Archive for the Uncategorized Category

AdACTA Day am 26.06.2010

Posted in Uncategorized on 17. Juni 2010 by Riotbuddha
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Wer schweigt, stimmt zu!

Posted in Uncategorized on 13. April 2010 by Riotbuddha

(via http://piratengegenrechts.org/2010/04/12/wer-schweigt-stimmt-zu/) http://www.1-mai-nazifrei.tk/

Am 1.Mai ist es wieder soweit: Ausgerechnet am ”Tag der Arbeit” wollen Nazis in mehreren Städten Deutschlands demonstrieren. Mit Slogans wie ”Arbeitsplätze nur für Deutsche” oder ”Kapitalismus bedeutet Krieg” versuchen sie, diesen Tag für ihre Ideologie zu missbrauchen. Dabei wird zur Diskriminierung von Minderheiten und zum Rassismus aufgerufen.

Angemeldet sind Demonstrationen in Städten wie Erfurt, Berlin, Schweinfurt, Rostock oder Zwickau.

Daher ist es wichtig, dass sich bundesweit bürgerliche, antifaschistische Bündnisse bilden, deren Ziel es ist, genau diese Aufmärsche zu verhindern.
Besonders Leipzig, Dresden, Lübeck und Duisburg haben gezeigt, dass ein breites bürgerliches Bündnis in enger Zusammenarbeit mit antifaschistischen Initiativen, Kirchen, Kommunen und Vereinen in der Lage ist, einen Naziaufmarsch friedlich und gewaltlos zu verhindern.
Aus diesen Erfahrungen des letzten halben Jahres gilt es zu lernen.

Ziviler Ungehorsam bedeutet in diesem Fall deutlich zu sagen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Wir setzen damit ein klares Zeichen für Toleranz, Demokratie und Freiheit. Weil Bürger- und Freiheitsrechte auch in der Offline-Welt verteidigt werden müssen, ist die Teilnahme an Gegendemonstrationen und Blockaden eine piratische Selbstverständlichkeit.

Wie sich bereits in Berlin, Husum, Leipzig, Dresden, Chemnitz, und Lübeck zeigte, sind Piraten auf Gegendemonstrationen und Blockaden gegen Nazis sehr erwünscht.

Die Teilnahme an solchen gesellschaftlichen Bündnissen und die Unterstützung von Initiativen – wie z.B. “Fußball ohne Rassismus” – bringt positive Nebeneffekte mit sich. So werden einerseits Vorurteile gegen die Piraten als “Einthemenpartei” unter den Bürgern und der Presse abgebaut, während gleichzeitig neue Kontakte und zivilgesellschaftliche Bündnisse aufgebaut werden.

Wenn Rechtsextremisten und Faschisten am 1. Mai versuchen, die Plätze in der Mitte unserer Gesellschaft zu besetzen, dann gibt es keine priatische Neutralität, sondern wir stellen uns quer. Gegen Rechtsextremismus Farbe zu bekennen heißt noch lange nicht, linke Ideologien zu übernehmen oder linksextremistische Gewalt gut zu heißen.

Aus diesem Grund ruft die Initiative “Piraten gegen Rechtsextremismus” alle Piraten dazu auf, sich Bündnissen gegen Naziaufmärsche und rechtsextremistische Kundgebungen anzuschließen und diese aktiv zu unterstützen!

Wer schweigt, stimmt zu!

Posted in Uncategorized on 13. April 2010 by Riotbuddha

(via http://piratengegenrechts.org/2010/04/12/wer-schweigt-stimmt-zu/) http://www.1-mai-nazifrei.tk/

Am 1.Mai ist es wieder soweit: Ausgerechnet am ”Tag der Arbeit” wollen Nazis in mehreren Städten Deutschlands demonstrieren. Mit Slogans wie ”Arbeitsplätze nur für Deutsche” oder ”Kapitalismus bedeutet Krieg” versuchen sie, diesen Tag für ihre Ideologie zu missbrauchen. Dabei wird zur Diskriminierung von Minderheiten und zum Rassismus aufgerufen.

Angemeldet sind Demonstrationen in Städten wie Erfurt, Berlin, Schweinfurt, Rostock oder Zwickau.

Daher ist es wichtig, dass sich bundesweit bürgerliche, antifaschistische Bündnisse bilden, deren Ziel es ist, genau diese Aufmärsche zu verhindern.
Besonders Leipzig, Dresden, Lübeck und Duisburg haben gezeigt, dass ein breites bürgerliches Bündnis in enger Zusammenarbeit mit antifaschistischen Initiativen, Kirchen, Kommunen und Vereinen in der Lage ist, einen Naziaufmarsch friedlich und gewaltlos zu verhindern.
Aus diesen Erfahrungen des letzten halben Jahres gilt es zu lernen.

Ziviler Ungehorsam bedeutet in diesem Fall deutlich zu sagen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Wir setzen damit ein klares Zeichen für Toleranz, Demokratie und Freiheit. Weil Bürger- und Freiheitsrechte auch in der Offline-Welt verteidigt werden müssen, ist die Teilnahme an Gegendemonstrationen und Blockaden eine piratische Selbstverständlichkeit.

Wie sich bereits in Berlin, Husum, Leipzig, Dresden, Chemnitz, und Lübeck zeigte, sind Piraten auf Gegendemonstrationen und Blockaden gegen Nazis sehr erwünscht.

Die Teilnahme an solchen gesellschaftlichen Bündnissen und die Unterstützung von Initiativen – wie z.B. “Fußball ohne Rassismus” – bringt positive Nebeneffekte mit sich. So werden einerseits Vorurteile gegen die Piraten als “Einthemenpartei” unter den Bürgern und der Presse abgebaut, während gleichzeitig neue Kontakte und zivilgesellschaftliche Bündnisse aufgebaut werden.

Wenn Rechtsextremisten und Faschisten am 1. Mai versuchen, die Plätze in der Mitte unserer Gesellschaft zu besetzen, dann gibt es keine priatische Neutralität, sondern wir stellen uns quer. Gegen Rechtsextremismus Farbe zu bekennen heißt noch lange nicht, linke Ideologien zu übernehmen oder linksextremistische Gewalt gut zu heißen.

Aus diesem Grund ruft die Initiative “Piraten gegen Rechtsextremismus” alle Piraten dazu auf, sich Bündnissen gegen Naziaufmärsche und rechtsextremistische Kundgebungen anzuschließen und diese aktiv zu unterstützen!

Collateral Murder

Posted in Uncategorized on 6. April 2010 by Riotbuddha

Einfach nur unfassbar, welche Menschenverachtung es auch „demokratischen“ Armeen gibt.

Die Al-Khaida-, oder IJU-Kopfab-Videos waren wir ja jetzt schon eine Weile gewöhnt.

Nun muss auch der letzte mitbekommen haben, dass ein asymetrischer Krieg nicht mit asymetrischen Mitteln ausgetragen werden darf.

Warum Corporate PR keine aggressiven NGO-Kampagnen versteht

Posted in Uncategorized on 24. März 2010 by Riotbuddha

Warum Corporate PR keine aggressiven NGO-Kampagnen versteht

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Die Piratenpartei und der Bürger

Posted in Uncategorized with tags , , , , , , , , , , , on 12. März 2010 by Riotbuddha

Heute schreibe ich mal meine Gedanken zu unserer kleinen aufstrebenden Bürgerrechtspartei und dem Vertreter des Wortes, das diese Gruppierung eigentlich anführt. „Bürger!“ Man munkelt, dieses Wort hätte eine große inhaltliche Nähe zum Wort „Wähler“. Und hier muss ich mir wieder mehrere Fragen stellen. Aber hierzu später.

Ich will mich und uns alle hier einfach fragen, wo und wie wir als Piratenpartei in Deutschland mit dem Bürger/Wähler sprechen. Lesen die unsere Tweets, Blogs, Wikis, Mails und all die anderenDatenpakete, die wir tagtäglich so verschicken? Sprechen die mit uns bei unseren Stammtischen, Mitgliederversammlungen, Presseterminen, Demonstrationen, etc.? Bei einer Lagefeststellung, wie und wo die Piratenpartei sich positionieren will, soll und kann, kommt es immer schnell zu dem Aufruf, doch einmal nachzuprüfen, wie die „Anderen“ das machen. Und an dieser Stelle möchte ich das auch mal tun. SPD, CDU/CSU, FDP, Grüne und LINKE haben Blogs, die niemand liest, Twitteraccounts, die nur der jeweilige politische Gegner liest sowie Mailinglisten, die wohl niemand liest. Woher bekommen die also die Wählerstimmen, die nicht auf die Piratenpartei entfallen?

Ich schau mir das mal genauer an. Es gibt natürlich uralte deutsche Parteien, die viele Strategien verfolgen können, einfach weil sie die Menge Personal besitzen und sowohl in Breite als auch in der Tiefe stark aufgestellt sind. Es gibt Netz-Sozis, Straßen-Sozis, Bürgerinitiativen-Sozis, Gewerkschafts-Sozis, Kiezverein-Sozis, Wahlkampf-Sozis und auch Wirtschafts-Sozis. Mit der großen alten „Tante“ SPD können wir uns lange noch nicht messen, die ist ein solcher Riese, dass ein Konflikt zwischen ihr und der Piratenpartei wohl wie den zwischen der USS George H.W. Bush und einem Piratenschiff aussehen müsste.

Die konservative „Volkspartei“ steht da wohl nicht anders da, insofern brauchen wir auf die Kollegen und Kolleginnen  nicht weiter einzugehen.

Bündnis 90/ Die Grünen hingegen sind aus einer größeren Zahl von sozialen Bewegungen hervorgegangen. Von der außerparlamentarischen Opposition der 1970er Jahre mit Themenschwerpunkten in der Antiatomkraftbewegung, der Friedensbewegung, Menschenrechts- und Dritte-Welt-Bewegung. Hieraus entwickelten sich erste Wahlbündnisse und Bunte Listen, woraus wiederum 1980 die Gründung der Grünen Partei resultierte, welche sich nach der Wiedervereinigung mit Teilen der Bürgerrechtsbewegung der DDR als „Bündnis 90″ zur neuen Bündnis90/Die Grünen“ verschmolz. Hier haben wir also eine außerparlamentarische Straßenbewegung, die sich in keiner der etablierten Parteien mit ihren Themen vertreten fühlte und somit eine eigene Partei gründete.

Die FDP trägt ihre Wurzeln in der Liberalismus-Bewegung des beginnenden 19. Jahrhunderts, aus welcher über geschichtliche Entwicklungen im Nachkriegsdeutschland die Gründung der Freien Demokratischen Partei (FDP) resultierte. Hier haben wir eine Partei, die ihre Selbstdefinition einer geistigen Grundhaltung des Liberalismus entnimmt.

Die LINKEN schließlich, stellen eine Mischung aus dem Konzept der Volksparteien und dem Resultat einer politischen Ideologie dar. Die SED-PDS-Reste aus der DDR und der 5 neuen Bndesländer tragen aufgrund ihrer Geschichte klare Züge einer Volkspartei. Es gibt Bürgervereine, Gemeinderegierungen, Bürgersprechstunden und viele mehr. Im Westen hingegen formierte sich die WASG unter Oskar Lafontaine als „linkere“ Alternative zur SPD, die auch starken Anklang bei den westdeutschen Kommunisten und Sozialisten fand. Das Magazin SPIEGEL sprach in einem Interview mit Bodo Ramelow von „kommunistischen Sektierern“ im Westen. Die Schwierigkeiten der Parteiführung bestehen nun auch wegen des vorherrschenden Top-Down-Prinzips bei der Entscheidungsfindung innerhalb der Partei darin, diese „Volks-Sozialisten“ und die „Sektierer“ unter einen Hut zu bekommen. Es handelt sich eigentlich um zwei Parteien in einem Mantel.

Als Piratenpartei müssen wir uns nun Gedanken machen, ob es reicht, sich bei unseren Kernkompetenzen weiterhin darauf zu konzentieren, dem Bürger im Netz zu begegnen (dafür sollten wir noch ein Tool als „Virtuelle Bürgersprechstunde“ entwickeln) und auf reinen Straßenaktionen wie Demos oder im Wahlkampf. Welche Möglichkeiten haben wir (speziell in Berlin), herauszufinden, was die Menschen in den Bezirken bewegt, wie wir ihnen helfen können und wie wir auch von „Oma Gerda“ als Wahlalternative wahrgenommen werden wollen und vor allem können.

Bisher hat man in Diskussionen mit Piraten oft kleine Bundeskanzler und Bundesminister vor sich, die eben nicht wissen, wo im Kleinen man anfangen muss, Kommunalpolitik zu betreiben. Dieses Manko müssen wir lösen. Haben wir Piraten in Berliner Stadtteilvereinen? Kennen wir Abgeordnete in den Ausschüssen der Bezirke und im AH? Wie sonst sprechen wir mit unseren Nachbarn und erfahren, was diese bewegt? Können wir unsere Parteiziele auch einmal in den Hintergrund stellen um wirklich Menschen zu helfen, ihre Probleme zu lösen? Wir müssen eben in der kommenden Zeit definieren, welche Kompetenzen wir in die Waagschale werfen können um die Bürger zu erreichen. Aktiv wie passiv. Denn auch der Bürger muss wissen, wie er die Piratenpartei erreichen kann.

Eine Partei, die irgendwo im Nirvana des Netzes schwebt und für „Oma Gerda“ nicht erreichbar ist, wird wohl keine Basis in der Bevölkerung aufbauen können. Politiker, die nicht wissen, was die Bürger bewegt, die sie vertreten sollen, vertreten die Bürger nicht.

Ich kann mir daher den Aufruf an alle Piraten nicht verkneifen, die mit dem Gedanken spielen, für BVV und Abgeordnetenhaus 2011 zu kandidieren:

Findet heraus, was Eure Nachbarn bewegt!

Engagiert Euch in Kiezvereinen oder sprecht wenigstens mit ihnen!

Sprecht mit den Menschen in Eurer Umgebung!

Der Zeitpunkt scheint gekommen zu sein, dass sich einige der aktiven Piraten Berlins etwas aus den innerparteilichen Debatten herausnehmen und beginnen, die Themen der Einwohner Berlins in die Partei zu tragen. Wir haben in den vergangenen Monaten eine Menge über politische Themen in der Theorie debattiert. Über die künftige Ausrichtung der Partei und der deutschen Politik. Aber vergessen wir dabei nicht die Frage, warum ein Wähler seinen „Änderhaken“ setzen sollte?

Hier muss einiges passieren.

Der Stadtpirat und der „Gender“-Haken

Posted in Uncategorized with tags , , , , , , , , , , , , on 6. März 2010 by Riotbuddha

„Klarmachen zum Gendern“. Der Kampfschrei erschallt nun seit einer Woche durch die gesamte Piratenpartei.

Somit fühle auch ich mich genötigt, meiner Tastatur und somit euch, werte Leser, anzuvertrauen, was sich zu diesem Thema in den Tiefen meiner grauen Hirnwindungen zusammenbraut.

Alles beginnt also vergangenes Wochenende auf der Landesmitgliederversammlung in Berlin. Aber die Details sind eigentlich nebensächlich. Was will ich eigentlich loswerden? Richtig, meine Meinung zu der ganzen Angelegenheit.

Welche Fragen stellen sich mir bei der ganzen Angelegenheit?

  1. Haben wir in der Piratenpartei eine Genderdiskussion nötig?
    • Ich für meinen Teil halte mich selbst für emanzipiert in einem Maße, das es mir erlaubt, auf diese Diskussion verzichten zu können. Jeder von uns ist als Individuum unverwechselbar und einzigartig in der Summe seiner Eigenschaften. Wer sich in Statistik und Marktforschung etwas auskennt, weiß, dass Zielgruppenanalysen darin bestehen, für eine möglichst große Gruppe von Individuen eine maximale Anzahl von Eigenschaftsüberschneidungen zu ermitteln. Man könnte also hieraus schließen, dass viele Männer viele gemeinsame Eigenschaften aufweisen. So natürlich auch die Frauen. Aber: Ist dem so? Zumeist kommen bei der Beantwortung dieser Fragen nichts als billige Phrasen und Klischees auf dem subterranen Niveau eines Mario Barth heraus. Also versuche ich es, möglichst kurz zu halten. Unabhängig von Geschlecht oder anderen mehr oder weniger kleinen Unterschieden, sollten wir uns vor Augen führen, dass wir alle gleichwertig aber eben doch nicht gleich sind. Unsere Verschiedenartigkeit sollte doch aber auch unsere Stärke sein. Gleichschalten wollen andere.
  2. Haben wir schon eine Genderdiskussion?
    • Spätestens seit Lenas Alleingang mit taz und SpOn haben wir sie. Auch wenn wir vielleicht gern so weit gewesen wären (und ich halte es nicht für eine Schutzbehauptung, dass viele von uns der Meinung waren, wir seien wirklich post-gender), ist wohl dieses Engagement für diese Diskussion ein, oder DAS Argument für eine Auseinandersetzung mit diesem Thema.
  3. Brauchen wir Schutzräume für Frauen?
    • Wenn wir Schutzräume für Frauen einrichten, sollten wir auch, denn Frauen sind nicht die einzige und auch nicht die schlechtestrepräsentierte Minderheit in der Piratenpartei, ähnliche Initiativen für andere Gruppen zulassen und fördern (Danke curl_up). Da wir hierüber aber bisher keine statistischen Erhebungen durchgeführt haben, will ich zu diesem Thema keine weiteren Vermutungen anstellen.

Alles in Allem stehe ich dem Schutzraum ziemlich aufgeschlossen bis indifferent gegenüber. Wenn Frauen der Meinung sind, ohne dieses Refugium keine Stimme in der Piratenpartei zu haben, dann könnte dies ein Weg sein. Anderen Minderheitengruppen; ob statistisch nachweisbar oder nur gefühlt, steht der selbe Weg natürlich offen.

Ich bitte nur, in Zukunft davon Abstand zu nehmen, die Geburt einer solchen Initiative zeitlich derart unglücklich zu terminieren, wie es bei Lena Simon der Fall war. Auch sollte nicht unbedingt eine reißerische Pressemitteilung einer innerparteilichen Debatte vorausgehen. Das erschwert die Konsenfindung nur umso mehr. Lena hat es jedenfalls geschafft, nicht nur die Maskulinistenfraktion gegen sich aufzubringen, sondern auch viele Piraten, die dem Thema eigentlich positiv gegenüberstanden. So hätte Lena als Berliner Pirat“in“ eigentlich über die Wichtigkeit der LMV wissen müssen, in deren Verlauf vom Landesverband als erster politischer Organisation weltweit, das Prinzip Liquid Democracy in die Satzung als Meinungsbildungswerkzeug aufgenommen wurde. Viele, und dazu gehöre auch ich, hätten es einfach lieber gesehen, Lena hätte über eines der parteiinternen Tools (Wiki, ML, Forum, Liquid Feedback) Kontakt zu den Piraten selbst aufgenommen um die Diskussion anzuregen. Fail #2 war eben auch der Zeitpunkt. Es hätte sicherlich anders ausgesehen, hätte Lena eine Woche gewartet, mit dem Projekt „Piratinnen“ an die Presse zu gehen.

Ist leider nicht passiert. Ich biete Lena auch hier noch einmal an, sich zumindest in Berlin auch einem Forum von Piraten und Piratinnen zu stellen, in dem mensch (ich hasse die politisch korrekten Ausdrücke) sich mit dem Thema dezidiert auseinandersetzen kann.

Soweit zu meinem ersten Blogpost. Ich bin gespannt, ob es Feuer regnet oder Beifall oder mein Blog im Nebel des Vergessens verschwindet.