Archive for the Piratenpartei Category

10 Thesen zur Netzpolitik von Pavel Mayer

Posted in Parteien, Piratenpartei, Politik, VDS, Vorratsdatenspeicherung, Zensur on 19. Juli 2010 by Riotbuddha

Pavel beschreibt auf eindringliche Weise, wie die Zukunft im Netz geschieht und wie diese Entwicklung politisch umzusetzen wäre. Kategorie: Lesenswert.

Was hat sich jetzt eigentlich verändert?

Posted in Berlin, Bingen, Kandidaten, Parteien, Parteitag, Piraten, Piratenpartei, Politik on 19. Mai 2010 by Riotbuddha

var flattr_url = \\\\’http://blog.piratenstadt.net\\\\‘; Der Bundesparteitag in Bingen hat einige Dinge verändert. Da ist auf den ersten Blick zwar nicht viel zu erkennen, aber die Veränderungen sind da. Ja, es wurden Jens Seipenbusch und Andi Popp in ihren Ämtern als Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Darüber kann man sich aufregen (hab ich in Bingen auch getan) man muss aber auch akzeptieren können, dass Demokratie eben auch Entscheidungen gebiert, die einem selbst nicht so recht in den Kram passen wollen. Immerhin haben wir es geschafft, die Posten der Beisitzer allesamt neu zu besetzen. Als da wären:

Christopher Lauer Unser aller Bundeslauer. Er ist einer der umstrittenen Kandidaten gewesen. Er polarisiert, denn mehr als einmal hat er schon Leute mit seiner recht unverblümten Art darauf hingewiesen was er von diesen hält. Das kann man so oder so auslegen. Sicherlich ist an seiner Art vieles diskussionswürdig. Allerdings kann ich sagen, denn ich kenne ihn mittlerweile ganz gut und vor allem persönlich, dass in den meisten Fällen, in denen Christopher jemandem die Meinung gegeigt hatte, auch ein gerüttelt Maß Wahrheit dran war. Nicht vergessen sollte man auch die Tatsache, dass Christopher einer der besten Aktivposten des Berliner LV darstellt. Er weist einen Tatendrang auf, der Seinesgleichen sucht. Ob Organisation von Landesmitgliederversammlungen, Bundestreffen, Erarbeitung politischer Konzepte (Zukunftsministerium)  oder wasauchimmer. Er tanzt auf vielen Hochzeiten und er tanzt meistens gut. Allerdings versucht er auch oft, selbst den Rythmus vorzugeben. Dieses Feuer trägt Chistopher jetzt hoffentlich auch in den Bundesvorstand.

Hoffentlich unterstützt ihn dabei tatkräftig

Benjamin Stöcker.  Diesen lustigen Piraten aus den bergigen Ländern jenseits des Weißwurstäquators hatte ich nun in Bingen auch endlich mal das Vergnügen, persönlich kennen zu lernen. Er überzeugt durch eine offene und deeskalierende Art und scheint auch ein eloquenter Redner zu sein. Leider konnte ich von Berlin aus nicht viel über seine Projekte in Bayern erfahren. Allerdings ist er schon seit geraumer Zeit Kapitän der Oberfranken.Dort scheint man mit seiner Arbeit zufrieden zu sein. Ich glaube, sonst hätte er es einfach nicht in  den BuVo geschafft.

Daniel Flachshaar ist den Aktiven unter uns bereits bekannt als Koordinator der AG-Pressearbeit. Hier hat er einiges an Arbeit abgeliefert. Leider mal gute, mal schlechte. Seine (wenigen) Fails sind hinlänglich bekannt. Allerdings ist auch Daniel ein sehr umgänglicher Mensch, vielleicht sogar zu umgänglich, wenn es darum geht, Personalentscheidungen treffen zu müssen, die unter Umständen bekannte Gesichter verprellen. Hier sollte sich Daniel klar ein dickeres Fell zulegen und auch etwas… naja… abgewichster werden. Der NRW-Thüringer-Pirat, der wohl in beiden Landesverbänden auch den notwendigen Rückhalt besitzt und durch seine bisherige Pressearbeit auch gute Kontakte in die Branche hat, ist auf jeden Fall eine Bereicherung für den Vorstand. Auch hier besteht die Hoffnung, dass der Vorstand aus seiner bisherigen Lethargie gerissen werden kann. Kommen wir zu

Wolfgang Dudda. Ich kann nicht sagen, wie bekannt oreoblue im Bundesverband war, bevor seine Kandidatur bekannt wurde. Ich hatte seinen Namen bereits länger auf dem Schirm. Das Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft (hoffentlich habe ich jetzt die richtige genannt) ist auch einer derjenigen, die man als Hoffnungsträger für Aktivität im BuVo ansehen kann. Wolfgang engagiert sich bereits heftig gegen Rechtsextremismus, was ihn mir sehr sympathisch macht. Er sagt zwar, er würde dieses Thema nicht in den Vorstand tragen, allerdingsmache ich mir wenig Sorgen, dass die Piraten nach rechts abdriften oder von dort unterwandert werden können, mit solchen Vorstandsmitgliedern.

Über Bernd Schlömer, den neuen alten Schatzmeister, muss man wohl an dieser Stelle nicht viele Worte verlieren. Der Einzige, der auf der Bühne in Bingen wohl einen noch höheren Zustimmungswert erhalten hätte können, war sein Hund. Bernd liefert großartige Arbeit ab und wird das wohl auch künftig von Berlin aus weiterführen. Mach weiter so Bernd.

An dieser Stelle muss ich wohl noch auf die Frage eingehen, warum sind das alles „weiße Männer“ wie es über Twitter zwischendurch tönte. Dabei hat sich doch auch eine Frau als stellvertretende Vorsitzende zur Wahl gestellt die jedoch nicht gewählt wurde. Wir haben also eine Frau nicht in den Vorstand gewählt. Ich glaube nicht, dass das jetzt eine Frauenfeindlichkeit in der Piratenpartei  wiederspiegelt. Nun muss man dazu die Vorgeschichte der Leena Simon im Bezug auf ihre Piratinnen-Initiative betrachten.Ich hab diesen Punkt bereits in meinem Beitrag „Der Stadtpirat und der Genderhaken“ beschrieben. Ich will hier auch nicht allzu detailliert auf die Genderproblematik eingehen. Fakt ist, der Umgang auf dem Parteitag mit Leena war alles andere als professionell. Zu viele Männer stellten zu viele Fragen, trafen zu viele teilweise dumme Aussagen und machten alles in allem eher den Eindruck, einen Lynchmob zu bilden. So geht es nicht. Irgendwann kamen wir wieder an den üblichen Punkt, an dem bereits alles gesagt wurde, aber noch nicht durch jeden. NERV!

Was aber noch wirklich positiv anzumerken sei, ist der Antrag aus Reihen der Berliner, der sich um die Einführung von Liquid Feedback auf Bundesebene dreht. Mit 80 % Mehrheit beschlossen. Endlich auch im Bund ein Zeichen für direktere Demokratie. Wir Piraten haben doch bereits eine politische Vision. Jetzt müssen wir nur noch lernen, sie so zu verpacken, dass andere sie auch verstehen.

Also: Klarmachen zum Ändern!
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Frühjahrsputz – Grundrechteschutz 20.03.2010 Berlin Alexanderplatz

Posted in Bürgernähe, Berlin, JMStV, Parteien, Piraten, Piratenpartei, Politik, VDS, Vorratsdatenspeicherung, Zensur on 21. März 2010 by Riotbuddha

Gestern war es soweit, eine gemeinsame Aktion der Piraten Berlin und des AK Vorrat unter der Weltzeituhr auf dem Alex. Danke an Metalpaule für das gelungene Video.